Bundestag
Funktionen/ Ausschüsse
Seit 2005 darf ich die Menschen in Recklinghausen, Castrop-Rauxel und Waltrop als direkt gewählter Abgeordneter im Bundestag vertreten. Hier bin ich in verschiedenen Gruppen und Gremien aktiv.
Im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe[1] bin ich ordentliches Mitglied. Seit Januar 2014 bin ich Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe und leite die dazugehörige Arbeitsgruppe[2].
Außerdem bin ich ordentliches Mitglied im Auswärtigen Ausschuss[3]. Hier bin ich Berichterstatter für verschiedene Länder in Südosteuropa und Mittelamerika. Außerdem bin ich Berichterstatter für internationale Klimapolitik. Im April 2022 wurde ein Unterausschuss Internationale Klima- und Energiepolitik[4] eingerichtet. Hier wurde ich zum Obmann meiner Fraktion bestimmt.
Thematisch arbeite ich innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion zudem in verschiedenen Arbeitsgruppen und Gesprächskreisen. Über meine Fraktion hinaus engagiere ich mich in der Parlamentsgruppe Seenotrettung.
Als Abgeordneter aus Nordrhein-Westfalen bin ich Mitglied in der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion[5]. Innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion bin ich Mitglied in der Gruppe der Parlamentarischen Linken[6]. In der Denkfabrik[7], einem Arbeitskreis innerhalb meiner Fraktion, engagiere ich mich für ein progressives, rot-rot-grünes Bündnis.
Seit 2014 bin ich ordentliches Mitglied in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates[8] (PVER) und Leiter der deutschen Delegation der Sozialdemokraten. Seit 2018 bin ich Vorsitzender der Fraktion der Sozialisten, Demokraten und Grünen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates[9] und koordiniere damit 163 Mitglieder aus 46 Mitgliedsstaaten. Darüber hinaus leite ich seit 2022 die Deutsche Delegation. Mehr zu meinem Engagement in der PVER gibt es hier[10].
Für die Bundesregierung übe ich seit Januar 2022 das Amt des Beauftragten für weltweite Religions- und Weltanschauungsfreiheit[11] aus.
Links:
- https://www.bundestag.de/humanitaerehilfe
- https://www.spdfraktion.de/fraktion/arbeitsgruppen/arbeitsgruppe-menschenrechte-humanitaere-hilfe
- https://www.bundestag.de/auswaertiges
- https://www.bundestag.de/ausschuesse/a03_auswaertiges/ua_zks
- http://www.nrwspd-landesgruppe.de/
- https://www.parlamentarische-linke.de/
- https://www.spd-denkfabrik.de/
- https://www.frank-schwabe.de/de/article/910.parlamentarische-versammlung-des-europarates.html
- http://www.assembly.coe.int/nw/xml/AssemblyList/AL-XML2HTML-EN.asp?lang=en&XmlId=PoliticalGroup-SOC
- https://www.frank-schwabe.de/de/topic/75.europarat.html
- https://religionsfreiheit.bmz.de/de/index.html